Die Grundsätze für den Weiterverkauf von Bundesligatickets gelten entsprechend bei der Weiterveräußerung von Konzertkarten.
Hierzu hat das LG Hamburg ein Urteil erlassen, dem die Konstellation zu Grunde lag, dass bereits vor Beginn des Vorverkaufs der Konzertkarten, ein gewerblicher Händler diese Karten auf eBay zum Weiterverkauf angeboten hat. Das LG hat entschieden, dass auch ein Weiterverkauf bevor die Tickets auf dem Markt sind, beim beabsichtigten Erwerb von privaten Dritten, nicht wettbewerbswidrig ist.

Sachverhalt:

Die Antragsstellerin war ein Unternehmen, dass die Musikgruppe “Böhse Onkelz” unter anderem durch die Veranstaltung von Konzerten vermarktet. Antragsgegner war ein gewerblich tätiger Kartenverkäufer auf eBay.
Der Kartenverkäufer bot bereits vor dem Start des Vorverkaufs für ein Konzert der Böhsen Onkelz Karten hierfür auf eBay zu einem deutlich höheren Preis an. Zudem bot er 10 Tickets an, obwohl der Erwerb von Tickets im Vorverkauf auf 4 Tickets pro Person limitiert sein würde.
In den AGB des mit dem Vorverkauf betrauten Tickethändlers ist die Zusage enthalten, die Tickets ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Der Weiterverkäufer auf eBay erklärte in seinem Widerspruch gegen die ergangene einstweilige Verfügung, er kaufe zur Deckung seiner Leerverkäufe nur von Privatpersonen und nicht von autorisierten Händlern. Zudem akzeptiere er keine AGB von anderen Ticketverkäufern und lasse sich ,sowohl von Käufern, als auch Verkäufern, seine AGB bestätigen. Seine eigene Option auf den Erwerb von 4 Tickets hat der Weiterverkäufer nicht wahrgenommen.

Entscheidungsgründe:

Das LG hat unter Heranziehung des Urteils BGH „bundesligakarten.de” (GRUR 2009, S. 173) die einstweilige Verfügung aufgehoben. Es liegt keine Verschleierung der Wiederverkaufsabsicht vor, da der Händler die Tickets nicht von der Antragsstellerin oder einer von ihr autorisierten Stelle erwerben will und auch nicht erworben hat. Zudem liegt auch kein Verleiten zum Vertragsbruch der privaten Weiterverkäufer vor, da der gewerbliche Händler nur seine Bereitschaft bekundet, Eintrittskarten zu der Veranstaltung aufzukaufen. Es liegt in der Regel auch dann keine Ausnutzung fremden Vertragsbruches vor, wenn mit Hilfe des Weiterveräußerungsverbots legitime Interessen wie die Gewährleistung der Sicherheit der Veranstaltung oder ein soziales Preisgefüge verfolgt wird.

Fazit:
Der Weiterverkauf von Tickets, die von privaten Dritten erworben werden, ist somit nicht nur zulässig, wenn die Tickets bereits erworben wurden, sondern auch wenn diese nach Leerverkäufen erst noch erworben werden sollen.

Vor der Markenanmeldung: den richtigen Namen finden

Produkte, Unternehmen und Marken gibt es wie Sand am Meer. Da ist es gar nicht so leicht, mit der eigenen Idee richtig aufzufallen und in Erinnerung zu bleiben. Aus diesem Grund macht es Sinn, die Wahl des Namens – egal ober Produkt- oder Firmenname – sorgfältig abzuwägen. Wie eine Namensfindung gut gelingt.

Wann ein Name erfolgversprechend ist

Ein guter Name lässt sich zu allererst gut merken, schreiben, aussprechen und passt optimal zum Vorhaben. Für einen erfolgversprechenden Namen muss aber noch eine weitere Komponente hinzukommen: Originalität.

Damit ist nicht (unbedingt) ein besonders witziger Name gemeint, sondern einer, der einfach etwas anders ist. Fragen Sie sich also: „Sticht mein Name irgendwie heraus und ist einzigartig?“
Eröffnen Sie z.B. eine Praxis für Physiotherapie, können Sie diese natürlich Physiopraxis Sandra Maier oder ähnlich nennen. Dann wissen Kunden Bescheid, worum es geht. Mehr aber auch nicht. Denn Sie wären nur einer unter vielen Physio-Namen. Gehen Sie daher kreativer an die Sache heran und wählen Sie beispielsweise einen Namen wie Körpermitte, VillaBalance oder Elementra.
„Das finde ich aber zu speziell.“, meinen Sie? Ja, genau darum geht es aber! Namen sind Geschmackssache. Finden Sie daher einen Namen, der zu Ihnen passt und Ihre Kundschaft anspricht. Finden sie genau den Namen, der Ihre Besonderheit ausdrückt, Ihre Vision oder was Sie anders machen als andere. Erst dann kann man auch über einen Markenschutz nachdenken, denn rein beschreibende Namen lassen sich nicht schützen.

Wie findet man unverbrauchte Ideen und neue Denkansätze?

Wenn Sie nicht schon von sich aus vor Ideen sprudeln, gibt es eine tolle Lösung: das Namensfindungs-Portal NameRobot. Das ist eine ausgeklügelte Software, die Sie beim kreativen Prozess der Namenssuche unterstützt: angefangen beim Finden schöner Stichwörter und Assoziationen bis zum „Verarbeiten“ der Stichwörter zu Namensideen. Selbst wenn Sie sich als weniger kreativ bezeichnen: NameRobot bietet für jedermann praktische Tipps und Funktionen, um Ideen und Namen zu generieren, die Ihnen sonst nicht ohne Weiteres eingefallen wären.
Haben Sie erste Namen gefunden, wollen Sie natürlich wissen, welche davon überhaupt näher in Betracht kommen. NameRobot bietet Ihnen da einen kurzen Vorabcheck nach verfügbaren Domain- und Markennamen. Auch unser Tool MarkenChk.de kann Ihnen eine erste Orientierung bieten.

Ihren guten Namen als Marke anmelden!

Haben Sie dann einen guten Markennamen gefunden, so sollten Sie nicht zögern, diesen auch als Marke zu schützen. Gerne beraten wir Sie hierzu. Rufen Sie uns einfach an unter 089 6666 10 89 oder informieren Sie sich gleich hier zur Markenanmeldung Deutschland, Markenanmeldung Europa oder internationalen Markenanmeldung.

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Jede Marke hat ihren Wert.

Die wertvollsten Marken der Welt hat das Beratungsunternehmen Brand Finance gekürt: An der Spitze des Rankings Brand Finance Global 500 steht Apple; als bestplatzierte deutsche Marke verdrängt die Telekom erstmals die Autoindustrie.

Jede Marke hat einen immateriellen Wert, der von dem tatsächlichen Wert des Produktes oft abweicht. Anders als bei No-Name-Produkten verknüpft der Verbraucher mit einem Markennamen beziehungsweise einem Design positive oder negative Eigenschaften. Durch die Bilanzierung von Marken ist es auch möglich, dass der Börsenwert eines Unternehmens den des Betriebsvermögens übersteigen kann.

Positiven Assoziationen sind für Marken entscheidend

Kriterien für das aktuelle Ranking des britischen Unternehmens waren unter anderem die emotionale Verknüpfung bei Konsumenten, die finanzielle Entwicklung und die Nachhaltigkeit. Laut der Studie von Brand Finance hat Apple mit der höchsten Platzierung einen Wert von 104,7 Mrd. US-Dollar, gefolgt von Samsung (78,8 Mrd. US-Dollar) und Google (68,2 Mrd. US-Dollar).

Telekom verdrängt erstmals die deutsche Autoindustrie

Der Marktwert der Telekom (Platz 14) als erstmals wertvollste deutsche Marke beträgt laut Brand Finance 30,6 Mrd. US-Dollar. Damit hängt die Telekommunikationsmarke die in den vergangenen Jahren dominante Autorindustrie ab. Bei den deutschen Marken liegt BMW (29 Mrd. Dollar)auf Platz zwei, vor Volkswagen (27 Mrd. US-Dollar) und Mercedes-Benz (24,2 Mrd. US-Dollar).

Die Platzierung der Telekom verdeutliche das globale Wachstum der Technologiebranche, so die Marktforscher. Als Begründung für die hohe Wertung der Marke führen sie den gelungenen Relaunch der Telekom beziehungsweise die Vereinheitlichung der Markenfamilie an.

Festlegung eines Markenwerts ist problematisch

Die Berechnung eines Markenwertes ist übrigens nicht unproblematisch, da über 500 Rechnungsmodelle zur Bewertung von Marken existieren. Die Unterschiede bei den Ergebnissen sind teils enorm. So hat Coca Cola nach der Studie von Brand Finance nur einen Wert von 33,7 Mrd. US-Dollar (Platz 12), während die Marke im Ranking “Best Global Brands 2013“ des amerikanischen Beratungsunternehmens Interbrand Platz 3 mit 79,2 Mrd. US-Dollar belegt. (ZIM)

Quellen: Brand Finance, Interbrand

UPDATE 21.05.2014: Google hat mit einem Wert von 158,8 Milliarden Dollar Apple als wertvollste Marke vorerst abgelöst! Apple ist mit 147,9 Milliarden Dollar nur noch die zweitwertvollste Marke der Welt.

Sie wollen auch eine wertvolle Marke etablieren? Gerne helfen wir Ihnen, Ihre Wunschmarke zu Festpreisen anzumelden. Informieren Sie sich gleich hier über unsere Festpreise zum Thema Markenanmeldung und Designschutz (link).

Der BGH hat in seinem Urteil vom 13.11.2013 Az.: X ZR 171/12 entschieden, dass bei der Prognose zur Ermittlung des Werts eines Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts, sowohl der künftige Wert des Schutzrechts für den Anspruchsgläubiger als auch die Gefährdung der Realisierung dieses Werts durch den als Verletzer in Anspruch Genommenen abgeschätzt werden muss.

Leitsätze a) Die Ermittlung des Werts eines Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts erfordert eine Prognose, mit der sowohl der künftige Wert des Schutzrechts für den Anspruchsgläubiger als auch die Gefährdung der Realisierung dieses Werts durch den als Verletzer in Anspruch Genommenen abgeschätzt wird. b) Die Geltendmachung einer Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusterverletzung rechtfertigt für sich genommen noch nicht die Annahme, der Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit sei umfangreich oder schwierig. BGH, Urteil vom 13. November 2013 – X ZR 171/12

Der Wert des Schutzrechts ist unter Berücksichtigung der Bedeutung seines Gegenstandes und der noch verbleibenden Laufzeit zu schätzen. Für die Einschätzung, inwieweit die Realisierung dieses Werts durch den Verletzer in Zukunft gefährdet werden könnte, ist der Umfang der begangenen Verletzungen regelmäßig der greifbarste Anhaltspunkt. Daneben können allgemein Art und Umfang der bisherigen wirtschaftlichen Tätigkeit, vorhandene betriebliche Einrichtungen und Handelsbeziehungen, personelle Ausstattung sowie Finanzkraft sowohl des Schutzrechtsinhaber als auch des Verletzers Anhaltspunkte bieten, welche Benutzungshandlungen künftige zu erwarten sind. Auch aufgrund der subjektiven Umstände auf Seiten des Verletzers, wie der Verschuldensgrad, können Rückschlüsse auf die vom Verletzer ausgehende Gefährdung der Rechte des Schutzrechtsinhabers getroffen werden.

Im vom BGH entschiedenen Fall hat, das Berufungsgericht den Gegenstandswert rechtfehlerfrei auf 10.000€ festgesetzt, nachdem der Wert bereits in der 1. Instanz von 100.000€ auf 50.000€ reduziert wurde. Maßgebliche Umstände waren hierbei, dass es sich um einen einmaligen Vorfall gehandelt hat, bei dem nur ein einziger schutzrechtsverletzender Gegenstand angeboten wurde. Dieser vereinzelte Vorfall hat für sich genommen nur sehr geringe wirtschaftliche Bedeutung für die Verwertung des Ausschließlichkeitsrechts des Schutzrechtsinhabers, zumal keine anderen Gründe bestehen, die auf die Gefahr einer nennenswerten zukünftigen Beeinträchtigung der Rechts des Schutzinhabers hindeuten.

Desweiteren können Gebrauchsmuster- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutzsachen nicht allein wegen ihres Gegenstands pauschal als überdurchschnittlich umfangreich oder schwierig bewertet werden. Dies gilt insbesondere, wenn weder die Schutzfähigkeit in Ansehung des Standes der Technik bzw. vorbekannter Gestaltungen zu beurteilen ist noch im Zusammenhang mit der geltend gemachten Verletzung aufwendige oder komplexe Prüfungen erforderlich sind.

Fazit: Das Urteil zeigt die Kriterien für die Schätzung des Gegenstandswerts bei der Verletzung gewerblichen Rechtsschutzes. In Verbindung mit der Absage an pauschal hohe Schwierigkeit und hohen Umfang in Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterverletzungen, hat es auch Bedeutung bei übertrieben hohen Phantasiestreitwerten und daraus resultierende zu hohen Abmahnkosten bei der einmaligen Verletzung von gewerblichen Schutzrechten durch Verbraucher. Haben Sie eine Abmahnung mit hohen Streitwerten erhalten, so lohnt sich mindestens auch an dieser Stelle ein kritischer Blick auf die Höhe des Streitwerts und der daraus resultierenden Kosten einer Abmahnung.

Wie mehrere Nachrichtenportale meldeten(Bild, Focus, Gala), muss Jan Josef Liefers seine Band in umbenennen, da sich eine “Death-Metal”-Band beim US-Patentamt den Namen “Oblivion” hat schützen lassen.

Was uns wundert: Die US-Band Oblivion, die angeblich der Grund der Namensänderung sein soll, existiert erst seit 2007 und hat eine Marke in den USA erst 2012 schützen lassen (USPTO 85511004). Die Band Oblivion um Jan Josef Liefers hingegen ist bereits seit 2006 deutschlandweit aktiv. Nachdem im Marken- und Kennzeichenrecht das Prioritätsprinzip gilt – wer war zuerst unter dem Markenzeichen aktiv? – kann diese Band also nicht der Grund für die Umbenennung der Liefers-Band Oblivion in Radiodoria sein.

Im Gegenteil. Auch Liefers Band “Oblivion” hat durch die Nutzung Ihres Namens seit über 10 Jahren (“Seit 2001 mit Jan Josef Liefers und Oblivion unterwegs.”) einen Markenschutz erlangt- Nämlich den Schutz als Unternehmenskennzeichen im Sinne des § 5 Abs. 2 MarkenG. Als Inhaber des Unternehmenskennzeichens “Oblivion” könnten Liefers & Co. Ihrerseits den US-Rockern die Nutzung ihres Namens hier in Deutschland untersagen, § 15 Abs. 2 MarkenG. Wahrscheinlich musste die US-Band herhalten, weil eine Schlagzeile wie “Brutralo Rocker nehmen Jan Josef Liefers den Bandnamen weg” einfach griffiger klingt. Liefers selbst nennt auf facebook keinen konkreten Grund, warum der Name geändert werden musste.

Das Unternehmenskennzeichen ist ein häufig unterschätztes Recht im Markenrecht. Es entsteht mit der Benutzung im geschäftlichen Verkehr und gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht zur Nutzung des Namens – wie eine Marke. Da es nicht selten Nachweisprobleme gibt, seit wann in welcher Form und von wem das Zeichen genutzt wurde, ist die eingetragene Marke zwar das vorzuziehende Schutzrecht. Bei einer amtlichen Eintragung muss man schlicht nicht über die Existenz des Rechts diskutieren. Aber in einem Fall wie Liefers` Oblivion ist es unserer Ansicht Erfolg versprechend, sich mit diesem Recht gegen mögliche Unterlassungsbegehren Dritter zur Wehr zu setzen und entgegenstehende jüngere Marken gar löschen zu lassen.

Da die Mitteilung von Jan Josef Liefers sich auch nicht auf einen bestimmten Markeninhaber bezieht, ist vielmehr davon auszugehen, dass die Gründe für die Umbenennung woanders liegen. Das Computerspiel-Unternehmen ZeniMax Media Inc. hat z.B. “Oblivion” EU-Marken für die, bei Bands besonders relevanten, Waren und Dienstleistungen “bespielte CDs” und “Unterhaltungsdienstleistungen” eingetragen (CTM 004377231 ). Letztere jedoch auch erst seit 2010 (CTM 009341926). Zudem ist auch eine deutsche Wortbildmarke “Oblivion” der Plattenfirma SPV unter anderem für Tonträger eigetragen (DE30576628).

Keine der Marken ist jedoch seit 2001 eingetragen, sondern wurde erst ab 2005 bei den Markenämtern angemeldet. Es wäre interessant zu wissen, wer also hinter den angeblich älteren Rechten steht. Aus den für Deutschland relevanten Markenregistern ergibt sich hierzu nichts.

Im Ergebnis ist auch auch ohne die Anmeldung einer Marke nicht nachvollziehbar, warum die Band “Jan Josef Liefers & Oblivion” in “Radiodoria” umbenannt werde muss. Die Band ist seit über 10 Jahren aktiv und dies sollte auch durch Gastspielverträge, Plakate oder ähnliches belegbar sein. Da somit bereits vor der Gründung der US-Metal Band und auch bereits vor allen Eintragungen ins Markenregister der Bandname Oblivion als Unternehmenskennzeichen verwendet wurde, würde sich das hieraus folgende Schutzrecht “Unternehmenskennzeichen” gegen die ersichtlichen Rechte der Unternehmen und der Band durchsetzen.

[title size=”2″]HINTERGRUND[/title]

Eine Umbenennung von Bands auf Grund von entgegenstehenden Rechten Dritter kommt immer wieder vor. Beispiele hierfür sind die Bands Linkin Park, die vorher Hybrid Theory hieß, oder die “Band ohne Namen”, die sich nach einem Rechtsstreit mit der Allianz Versicherung nicht mehr “Die Allianz” nennen durfte.

Solche Umbenennungen sind zum einen emotional belastend, da man sich an den Bandnamen gewöhnt hat und damit identifiziert. Es kann aber auch zu finanziellen Einbußen führen, da eine mit dem alten Bandnamen verbundene Bekanntheit nur schwer auf den neuen übertragen werden kann und möglicherweise bereits produzierte CDs vernichtet werden müssen.
Es stellt sich daher die Frage, wie eine solche zwangsweise Umbenennung vermieden werden kann und der eigene Bandname geschützt werden kann.

1. Namensrecht § 12 BGB

Grundsätzlich sind Bandnamen bereits durch das Namensrecht nach § 12 BGB geschützt. Voraussetzung ist lediglich, dass der Name Unterscheidungskraft besitzt (also nicht bei “Band” oder “Musiker”) und auch verwendet wird. Bereits durch die Verwendung des eigenen Bandnamens kann also anderen Bands untersagt werden, den selben Namen zu benutzen.

2. Unternehmenskennzeichen § 5 Abs. 1, 2 MarkenG

Wird der Bandnamen im geschäftlichen Verkehr verwendet, beispielsweise beim Abschluss eines Gastspielvertrages, so genießt er Schutz als sogenanntes Unternehmenskennzeichen gemäß § 5 Abs. 1, 2 MarkenG. Ausreichend ist eine nach außen in Erscheinung tretende Benutzung als Hinweis auf die Band, auf Grunde dessen man auf den Beginn einer dauerhaften wirtschaftlichen Betätigung schließen kann (BGH GRUR 2008, 1099, Nr. 16).

Der Schutz durch das MarkenG verdrängt das Namensrecht nach § 12 BGB und man kann dann gemäß § 15 Abs. 4 MarkenG Dritte, die den Bandnamen oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise benutzen, die geeignet ist Verwechslungen mit dem Bandnamen herbeizuführen, auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Grundsätzlich setzt sich eine solche geschäftliche Bezeichnung auch gegen eine später erfolgte Markeneintragung eines Dritten durch, indem ein Anspruch auf Löschung der jüngeren Marke gemäß § 12 MarkenG besteht. Dieser Anspruch muss jedoch gerichtlich durchgesetzt werden. Da für ein solches Verfahren die Landgerichte zuständig sind, muss man sich hierbei durch einen Anwalt vertreten lassen.

Zudem können gemäß § 15 Abs. 5 MarkenG Schadensersatzansprüche, sowie Vernichtungs- und Rückrufansprüche gemäß § 18 MarkenG und Auskunftsansprüche nach § 19 MarkenG bestehen.
Unabhängig davon, ob man eigene Rechts aus einer geschäftlichen Bezeichnung geltend machen will, eine jüngere Marke löschen lassen will oder sich gegen aus einer solchen Marke geltend gemachten Ansprüche wehrt, lässt sich der Schutz des Bandnamens als geschäftliche Bezeichnung nur durchsetzen, wenn er auch vor Gericht bewiesen werden kann. Es besteht daher immer das Risiko, die frühere Verwendung des Bandnamens nicht beweisen zu können. Dies gilt gleichfalls, falls eine andere Band aus ihrem eigenen angeblich älterem Namensrecht oder dem Recht am Unternehmenskennzeichen vorgeht. Desweiteren besteht außerdem das Risiko, dass der Bandname auf Grund der nur regionalen Tätigkeit einer Band auch nur in diesem Gebiet Schutz genießt und nicht in der gesamten Bundesrepublik. Außerdem endet der Schutz, mit der Beendigung der Tätigkeit als Band, was wiederum zu Beweisschwierigkeiten dahingehend führen kann, ob die Band noch aktiv ist.

3. Eintragung als Marke

Zur Vermeidung dieses Risikos ist es möglich, den Bandnamen als Marke eintragen zu lassen. Hierdurch erlangt der Bandname zusätzlichen Schutz als Marke und es ist Dritten gemäß § 14 Abs. 2 MarkenG insbesondere untersagt, den Bandnamen oder ein ähnliches Zeichen für Waren und Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch oder ähnlich sind, für die der Bandname eingetragen wurde.

Der Schutz als Marke beginnt mit der Eintragung ins Markenregister. Somit entfällt bereits das Risiko, die Verwendung nachweisen zu müssen. Desweiteren genießt die Marke Schutz in der gesamten Bundesrepublik, beziehungsweise bei Gemeinschaftsmarken für ganz Europa. Markeneintragungen können außerdem Schutz für Waren außerhalb des Tätigkeitsbereichs der Band bieten, beispielsweise für Fanartikel. Der Schutz besteht auch bereits vor der Aufnahme der Tätigkeit und endet auch nicht bereits mit der Einstellung der Tätigkeit, sondern nach § 49 MarkenG frühestens nach 5 Jahren.

Im Recht der europäischen Gemeinschaftsmarken gibt es eine tolle Möglichkeit, ältere nationale Marken in europäische Marken umzuwandeln, ohne dabei den wertvollen Zeitrang, die wertvolle Priorität Ihrer Marke zu verlieren.

Umwandlung Ihrer deutschen Marke in eine europäische Gemeinschaftsmarke

Haben Sie schon eine deutsche Markenanmeldung, so können Sie diese ohne Verluste in eine europäische Gemeinschaftsmarke umwandeln. Bei Anmeldung der europäischen Marke nimmt man durch Bezug auf die ältere nationale Marke im Rahmen der so genannten Seniorität diesen älteren Zeitrang mit in die europäische Marke. Allerdings nur das Land betreffend, aus dem Ihre frühere Marke stammt. Haben Sie im Jahr 2005 eine deutsche Marke angemeldet und melden nun eine europäische Marke unter Inanspruchnahme der Seniorität an, so können Sie sich in Deutschland immer auf das Anmeldedatum in 2005 beziehen. Für die übrigen europäischen Mitgliedstaaten hat die neue EU-Marke dann den Zeitrang der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke.

Sie können so die deutsche Marke “auslaufen lassen” und nur noch mit der EU-Marke agieren. Das spart zum einen Kosten für die Verwaltung Ihres Markenportfolios und ist zum anderen auch einfacher zu überschauen, da Sie dann Ihre Marken nur noch in einem Register und nicht mehr in zwei Registern führen müssen.

Akzeptiert das europäische Harmonisierungsamt, welches zuständig für die Gemeinschaftsmarkenanmeldung ist, die beanspruchte Seniorität, so informiert es das nationale Amt hierüber.

Will man später wieder von der europäischen Marke zurück zur rein nationalen Anmeldung, der deutschen Marke aus 2005 in unserem obigen Beispiel, dann kann man die Gemeinschaftsmarke auch zurückwandeln in die nationale Marke. Die ursprüngliche Priorität für 2005 bleibt so erhalten, auch wenn die Gemeinschaftsmarke später wegfällt und die deutsche Marke zwischenzeitlich ausgelaufen ist.

Seniorität ist nicht gleich Priorität

Die Priorität bei Markenanmeldungen hingegen bedeutet, dass die Marke einen bestimmten Zeitrang hat. Diesen kann man über eine internationale Registrierung in Länder außerhalb der Basismarke (=Ihre deutsche Marke) übernehmen, wenn die Anmeldung der IR-Marke innerhalb von 6 Monaten nach Anmeldung der Basismarke erfolgt. Wenn Sie bei Anmeldung Ihrer Marke schon wissen, dass Sie den Schutz dieser ins Ausland erstrecken wollen, dann sollten Sie unbedingt diese Prioritätsfrist beachten.

Gerne unterstützen wir Sie im Rahmen der Markenanmeldung zur Beanspruchung von Seniorität und / oder Priorität.

Oder: Was ist der Unterschied zwischen dem TM-Zeichen und dem ®-Zeichen?

TM R im Kreis Copyright Bild

TM R im Kreis oder Copyright

Das TM-Zeichen kommt aus dem angloamerikanischen Raum und steht dort für ein Zeichen, welches im geschäftlichen Verkehr tatsächlich wie eine Marke benutzt wird (Trademark). Durch den Zusatz “TM” zeigt der Inhaber des Zeichens, dass er Markenschutz für das Zeichen beansprucht. Denn anders als in Deutschland entsteht dort primär Markenschutz durch Benutzung, während hier Markenschutz durch Registrierung einer Marke vor dem deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Harmonisierungsamt (HABM, Europäische Marke) entsteht.

Das ® (“R im Kreis”) steht für eine registrierte, d.h. nicht nur angemeldete, sondern tatsächlich eingetragene Marke. Es wird in aller Regel von Markeninhabern verwendet und sollte wenn dann direkt an dem Zeichen stehen, welches als Marke tatsächlich registriert ist.

[tagline_box link=”/leistungspakete-markenanmeldung-geschmacksmuster/” button=”Jetzt eigene Marke anmelden” title=”Beispiele für eingetragene Marken und ihr Kennzeichnung” description=”‘Adidas® Turnschuh’ und nicht ‘Adidas Turnschuh®‘”][/tagline_box]

Ohne eingetragene Marke ist die Verwendung von TM oder ® regelmäßig wettbewerbswidrig

Verwendet man das Zeichen TM oder ® in Deutschland, ohne dass man eine Marke besitzt, dann ist dies wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden (BGH  Urteil vom 26.02.2009 – I ZR 219/06 – Thermoroll (OLG Karlsruhe)). Es ist weiter irreführend, wenn man die Zeichen TM oder ® an den Bestandteil einer tatsächlich registrierten Marke setzt, der für sich genommen nicht schutzfähig ist. Man sollte das ® auch nicht an ein Logo heften, wenn tatsächlich nur das Wort geschützt ist und umgekehrt. Ein weiterer Fall der Irreführung der Verwendung von Markenzeichen kann vorliegen, wenn man das ® für eine Marke verwendet, die nicht für die beworbenen Waren oder Dienstleistungen eingetragen ist.

Beispiel: Das Zeichen “XY ®” wird verwendet, um ein Restaurant zu bewerben, obwohl die Marke nicht für Dienstleistungen eines Restaurants geschützt ist.

Das Zeichen © wird hingegen für urheberrechtlich geschützte Werke verwendet und hat mit einer Marke zunächst nichts zu tun.

Das Kammergericht Berlin hat kürzlich entschieden, dass es nicht irreführend sei, wenn man in Deutschland das TM-Zeichen für eine angemeldete aber noch nicht eingetragene Marke verwendet.

Leitsatz
1. Der angesprochene deutschsprachige Verkehr wird, soweit ihm das TM-Symbol für “Unregistered Trademark” bekannt ist, die Verwendung dieses Symbols in Deutschland nahe liegend dahin verstehen, dass insoweit eine Markeneintragung beantragt worden ist.

2. Soweit Teile des angesprochenen Verkehrs einem Missverständnis (insbesondere Gleichsetzung mit dem Symbol “R im Kreis”) unterliegen, kann – wenn tatsächlich ein Markeneintragungsverfahren (mit einem einschlägigen Schutzbereich) anhängig ist – dies der Annahme einer wettbewerbsrechtlichen Irreführung im Rahmen einer Interessenabwägung entgegenstehen.

aus den Gründen

“Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht einen Unterlassungsanspruch hinsichtlich des im deutschsprachigen Internetauftritt der Antragsgegnerin verwendeten™-Zusatzes bei dem Slogan “Claim Your Right™” (in der Antragsschrift gestellter Verfügungsantrag zu Ziff. 2) verneint, § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 UWG.

Ein kleines hochgestelltes “TM” ist im angloamerikanischen Rechtskreis das Symbol für “Unregistered Trademark”. In diesem Rechtskreis ist dies der Fachbegriff für eine (noch) unregistrierte Warenmarke. Im angloamerikanischen Rechtskreis bewirkt das Symbol einen erhöhten Rechtsstatus (vergleiche Wikipedia.org “Unregistered Trade Mark”). Insoweit unterscheidet sich das TM-Symbol gerade von dem Symbol “R im Kreis” als Symbol im angloamerikanischen Rechtskreis für eine eingetragene Marke (zum Symbol “R im Kreis” und eine wettbewerbsrechtliche Irreführung vergleiche BGH, GRUR 2009, 888, TZ. 15 – Thermoroll; GRUR 1990, 364, juris Rn. 34ff – Baelz; Senat, MarkenR 2003, 360, juris Rn. 102; OLG Düsseldorf, NJW-Wettbr 1997, 5, juris Rn. 27; OLG Stuttgart, WRP 1994, 136, juris Rn. 13; das Symbol “R im Kreis” weitgehend gleichsetzend mit dem TM-Symbol: Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Auflage, § 5 Rn. 5.122).

Der vom Internetauftritt der Antragsgegnerin angesprochene deutschsprachige Verkehr, soweit ihm das TM-Symbol bekannt ist, wird die Verwendung dieses Symbols in Deutschland nahe liegend dahin verstehen, dass die Antragsgegnerin insoweit eine Markeneintragung beantragt hat. Dies trifft vorliegend auch zu. Ausweislich des von der Antragstellerin vorgelegten vorprozessualen Schriftwechsels verwendete die Antragsgegnerin die hier streitgegenständliche Aussage mit dem TM-Symbol während der Zeit, in der sie eine entsprechende europäische Markenanmeldung (mit einem auch hier einschlägigen Schutzbereich) betrieben hatte. Deshalb scheidet eine Irreführung dieses Teils des angesprochenen Verkehrs, der den objektiv richtigen Aussagegehalt erkennt, von vornherein aus.
[…]
Im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung überwiegt dann der Schutz dieser Verbraucher nicht das Interesse der Antragsgegnerin, mit der Verwendung des TM-Symbols wahrheitsgemäß auf das laufende Antragsverfahren vor dem Markenamt hinzuweisen und damit den Rechtsverkehr und insbesondere Konkurrenten vor einer Verwendung des Slogans zu warnen. Es bleibt dann dem Rechtsverkehr und den Konkurrenten überlassen, eigenständig das Risiko zu beurteilen, ob der Antrag auf Eintragung der Marke (mit einem Schutzumfang, wie ihn der Zusammenhang aus der Verwendung des TM-Symbols durch die Antragsgegnerin nahe legt) Erfolg haben und der Verwender dann sogleich markenrechtlich in Anspruch genommen werden kann.”

Kommentar: wir meinen, die Rechtslage in Deutschland zur Verwendung bei bislang nicht eingetragenen Marken ist unsicher. Insofern empfehlen wir stets, die Eintragung einer Marke abzuwarten und erst dann das “R im Kreis” oder das “TM” zum Hinweis auf die Markeneintragung zu verwenden.

Ich liebe ZUMBA… Falsch! Es heißt richtig: Ich liebe das ZUMBA Fitnessprogramm!
Rechtschreibungsmäßig oder aus einem grammatikalischen Blickwinkel betrachtet, ist der Satz „Ich liebe ZUMBA“ einwandfrei. Aber was ist hier falsch?! Finde den Fehler…
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Die so genannte Wiener Klassifikation dient der Klassifizierung registrierter Bildmarken. Anders als bei der Nizzaer Klassifikation bestimmt sie allerdings nicht den Schutzumfang von Marken, sondern dient vor allem einem praktischen Zweck: die Auffindbarkeit von Bildmarken soll erleichtert werden. Internationale Standards wie eben die Wiener Klassifikation verschlagworten sozusagen registrierte Bildmarken, so dass sie im Fall von Markenrecherchen besser auffindbar sind. Durch solche Markenrecherchen lassen sich letztlich Markenstreitigkeiten im Vorfeld erkennen und vermeiden.

Die Bildmarken werden so in 29 Kategorien, 145 Abschnitte und 1709 Unterabschnitte eingeteilt.

So nüchtern das Thema, umso amüsanter das dort zu findende Bild, was mittelbar über Männer und Frauen gezeichnet wird. In der zweiten Kategorie “Menschen” findet sich -natürlich- auch die Unterteilung u.a. in Männer und Frauen.

Für Männer finden sich so in den Unterabschnitten:

2.1 Männer
2.1.1 Köpfe, Büsten
* 2.1.2 Bewaffnete Männer oder Waffen oder Uniform tragende Männer
* 2.1.3 Religiöse Figuren, eine Robe oder Toga tragende Männer
* 2.1.4 Männer in Volks~ oder historischen Trachten
* 2.1.5 Männer im Smoking oder Anzug
* 2.1.7 Harlekins, Clowns, Pierrots, karnevalistisch verkleidete oder groteske bzw.
komische Gestalten, Zwerge, Zauberer (Magier, Hexenmeister)
* 2.1.8 Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, Sport treibende
Männer (ausgenommen 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21)
* 2.1.9 Musikanten, Männer mit Musikinstrumenten, Dirigenten
* 2.1.11 Metzger, Köche, Kellner, Konditoren
* 2.1.12 Matrosen, Seeleute, Fischer, Piraten
* 2.1.13 Bauern, Feldarbeiter
* 2.1.14 Taucher, Froschmänner
* 2.1.15 Männer anderer Berufe
Anmerkung: Einschließlich Astronauten
* 2.1.20 Männer auf oder mit einem Pferd, Maulesel oder Esel
* 2.1.21 Männer auf oder mit Tieren (ausgenommen 2.1.20)
* 2.1.22 Allegorische oder mythologische männliche Gestalten
* 2.1.26 Höhlenmenschen
* 2.1.30 Andere Männer

Frauen sind wie folgt klassifiziert:

2.3 Frauen
* 2.3.1 Köpfe, Büsten
* 2.3.3 Nonnen, Krankenschwestern
* 2.3.4 Frauen in Volks~ oder historischen Trachten
* 2.3.5 Nackte Frauen, Frauen in Unterwäsche, im Badeanzug oder in anderer
leichter Bekleidung
* 2.3.7 Frauen im Abendkleid
Wiener Klassifikation – 7. Ausgabe (gültig ab 01.01.2013) 21 Liste der Kategorien, Abschnitte und Unterabschnitte mit erläuternden Anmerkungen

* 2.3.8 Frauen beim Sport, Tänzerinnen, Majoretten
* 2.3.9 Frauen im Kimono, Sari, Dschellaba
* 2.3.10 Frauen in Stadtkleidung
* 2.3.11 Frauen beim Kochen oder bei der Hausarbeit, Kellnerinnen
* 2.3.12 Landarbeit verrichtende Frauen
* 2.3.13 Frauen beim Nähen, Spinnen oder Stricken
* 2.3.14 Frauen mit Schreibmaschine oder andere Büroarbeit verrichtende Frauen
* 2.3.15 Frauen anderer Berufe
Anmerkung: Einschließlich Astronautinnen
* 2.3.20 Frauen auf oder mit einem Pferd, Maulesel oder Esel
* 2.3.21 Frauen auf oder mit Tieren (ausgenommen 2.3.20)
* 2.3.22 Allegorische oder mythologische Frauengestalten, Hexen, komische Frauen
* 2.3.26 Musikerinnen, Frauen mit Musikinstrumenten, Dirigentinnen
* 2.3.30 Andere Frauen

Bei Frauen finden sich hier überwiegend Unterabschnitte, die sich auf das Aussehen der Frau beziehen (“in anderer leichter Bekleidung”, Frauen im Abendkleid)oder auf häusliche arbeiten (Kochen, Hausarbeit, Nähen…). Wenn Sie denn einen Beruf ausüben, dann ist es die “Büroarbeit” und die “Schreibmaschine”, die hier prägend sind. Den Beruf der Astronautin hingegen traut man ihnen allerdings auch noch zu.

Männern hingegen werden immerhin über 20 Berufe und berufsverwandte Begriffe zugeordnet. Der “nackte Mann” kommt zwar auch vor, aber die berufliche Betätigung dominiert doch ganz deutlich.

Die Schlussfolgerung mag jeder für sich ziehen. Interessant ist es schon, wie sich traditionelle, aber wohl überholte, Geschlechterrollen in den verschiedensten Bereichen einfach nicht ändern lassen wollen.

Die gesamte Wiener Klassifikation finden Sie >>hier.<<

1. Schutz von Bildern im Internet vor Urheberrechtsverletzungen

“Bilderklau” im Internet wird man rein technisch gesehen meist kaum verhindern können. Ein Schutz kann lediglich in geschlossenen Bereichen, der eine Authentifizierung erfordert, erreicht werden. Jedoch werden Bilder ins Internet gestellt, gerade damit sie von jedermann gesehen werden können.

a. Technischer Schutz von Abbildungen im Internet

Mit Hilfe eines JavaScriptes oder dem Darüberlegen einer transparenten Grafik kann man das Speichern eines Bildes mit Hilfe der rechten Maustaste verhindern. Allerdings ist dies nur für den Schutz vor weniger versierten Nutzern geeignet, da das Bild im Quellcode der Website gespeichert ist und somit ausgelesen werden kann.

Eine weitere Möglichkeit ist das Einfügen eines Wasserzeichens oder eines Copyright-Hinweises auf der Fotoaufnahme. Mit diesen Mitteln kann zwar nicht verhindert werden, das ein Bild unberechtigter Weise verwendet wird, dem potentiellen Bilderdieb wird es damit allerdings erschwert die Aufnahme für eigene Zwecke weiter zu verwenden. Hierzu kann auch der Hinweis auf einen Prioritätsnachweis dienen.

Schließlich besteht noch die Möglichkeit die Bildqualität mit Hilfe eines Grafikprogramms spezielle für die Nutzung des Fotos im Internet zu reduzieren. Dieser Qualitätsverlust ist beim Betrachten des Bildes im Internet kaum sichtbar, wirkt sich jedoch enorm auf die Druckqualität aus.
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