Wie mehrere Nachrichtenportale meldeten(Bild, Focus, Gala), muss Jan Josef Liefers seine Band in umbenennen, da sich eine “Death-Metal”-Band beim US-Patentamt den Namen “Oblivion” hat schützen lassen.

Was uns wundert: Die US-Band Oblivion, die angeblich der Grund der Namensänderung sein soll, existiert erst seit 2007 und hat eine Marke in den USA erst 2012 schützen lassen (USPTO 85511004). Die Band Oblivion um Jan Josef Liefers hingegen ist bereits seit 2006 deutschlandweit aktiv. Nachdem im Marken- und Kennzeichenrecht das Prioritätsprinzip gilt – wer war zuerst unter dem Markenzeichen aktiv? – kann diese Band also nicht der Grund für die Umbenennung der Liefers-Band Oblivion in Radiodoria sein.

Im Gegenteil. Auch Liefers Band “Oblivion” hat durch die Nutzung Ihres Namens seit über 10 Jahren (“Seit 2001 mit Jan Josef Liefers und Oblivion unterwegs.”) einen Markenschutz erlangt- Nämlich den Schutz als Unternehmenskennzeichen im Sinne des § 5 Abs. 2 MarkenG. Als Inhaber des Unternehmenskennzeichens “Oblivion” könnten Liefers & Co. Ihrerseits den US-Rockern die Nutzung ihres Namens hier in Deutschland untersagen, § 15 Abs. 2 MarkenG. Wahrscheinlich musste die US-Band herhalten, weil eine Schlagzeile wie “Brutralo Rocker nehmen Jan Josef Liefers den Bandnamen weg” einfach griffiger klingt. Liefers selbst nennt auf facebook keinen konkreten Grund, warum der Name geändert werden musste.

Das Unternehmenskennzeichen ist ein häufig unterschätztes Recht im Markenrecht. Es entsteht mit der Benutzung im geschäftlichen Verkehr und gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht zur Nutzung des Namens – wie eine Marke. Da es nicht selten Nachweisprobleme gibt, seit wann in welcher Form und von wem das Zeichen genutzt wurde, ist die eingetragene Marke zwar das vorzuziehende Schutzrecht. Bei einer amtlichen Eintragung muss man schlicht nicht über die Existenz des Rechts diskutieren. Aber in einem Fall wie Liefers` Oblivion ist es unserer Ansicht Erfolg versprechend, sich mit diesem Recht gegen mögliche Unterlassungsbegehren Dritter zur Wehr zu setzen und entgegenstehende jüngere Marken gar löschen zu lassen.

Da die Mitteilung von Jan Josef Liefers sich auch nicht auf einen bestimmten Markeninhaber bezieht, ist vielmehr davon auszugehen, dass die Gründe für die Umbenennung woanders liegen. Das Computerspiel-Unternehmen ZeniMax Media Inc. hat z.B. “Oblivion” EU-Marken für die, bei Bands besonders relevanten, Waren und Dienstleistungen “bespielte CDs” und “Unterhaltungsdienstleistungen” eingetragen (CTM 004377231 ). Letztere jedoch auch erst seit 2010 (CTM 009341926). Zudem ist auch eine deutsche Wortbildmarke “Oblivion” der Plattenfirma SPV unter anderem für Tonträger eigetragen (DE30576628).

Keine der Marken ist jedoch seit 2001 eingetragen, sondern wurde erst ab 2005 bei den Markenämtern angemeldet. Es wäre interessant zu wissen, wer also hinter den angeblich älteren Rechten steht. Aus den für Deutschland relevanten Markenregistern ergibt sich hierzu nichts.

Im Ergebnis ist auch auch ohne die Anmeldung einer Marke nicht nachvollziehbar, warum die Band “Jan Josef Liefers & Oblivion” in “Radiodoria” umbenannt werde muss. Die Band ist seit über 10 Jahren aktiv und dies sollte auch durch Gastspielverträge, Plakate oder ähnliches belegbar sein. Da somit bereits vor der Gründung der US-Metal Band und auch bereits vor allen Eintragungen ins Markenregister der Bandname Oblivion als Unternehmenskennzeichen verwendet wurde, würde sich das hieraus folgende Schutzrecht “Unternehmenskennzeichen” gegen die ersichtlichen Rechte der Unternehmen und der Band durchsetzen.

[title size=”2″]HINTERGRUND[/title]

Eine Umbenennung von Bands auf Grund von entgegenstehenden Rechten Dritter kommt immer wieder vor. Beispiele hierfür sind die Bands Linkin Park, die vorher Hybrid Theory hieß, oder die “Band ohne Namen”, die sich nach einem Rechtsstreit mit der Allianz Versicherung nicht mehr “Die Allianz” nennen durfte.

Solche Umbenennungen sind zum einen emotional belastend, da man sich an den Bandnamen gewöhnt hat und damit identifiziert. Es kann aber auch zu finanziellen Einbußen führen, da eine mit dem alten Bandnamen verbundene Bekanntheit nur schwer auf den neuen übertragen werden kann und möglicherweise bereits produzierte CDs vernichtet werden müssen.
Es stellt sich daher die Frage, wie eine solche zwangsweise Umbenennung vermieden werden kann und der eigene Bandname geschützt werden kann.

1. Namensrecht § 12 BGB

Grundsätzlich sind Bandnamen bereits durch das Namensrecht nach § 12 BGB geschützt. Voraussetzung ist lediglich, dass der Name Unterscheidungskraft besitzt (also nicht bei “Band” oder “Musiker”) und auch verwendet wird. Bereits durch die Verwendung des eigenen Bandnamens kann also anderen Bands untersagt werden, den selben Namen zu benutzen.

2. Unternehmenskennzeichen § 5 Abs. 1, 2 MarkenG

Wird der Bandnamen im geschäftlichen Verkehr verwendet, beispielsweise beim Abschluss eines Gastspielvertrages, so genießt er Schutz als sogenanntes Unternehmenskennzeichen gemäß § 5 Abs. 1, 2 MarkenG. Ausreichend ist eine nach außen in Erscheinung tretende Benutzung als Hinweis auf die Band, auf Grunde dessen man auf den Beginn einer dauerhaften wirtschaftlichen Betätigung schließen kann (BGH GRUR 2008, 1099, Nr. 16).

Der Schutz durch das MarkenG verdrängt das Namensrecht nach § 12 BGB und man kann dann gemäß § 15 Abs. 4 MarkenG Dritte, die den Bandnamen oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise benutzen, die geeignet ist Verwechslungen mit dem Bandnamen herbeizuführen, auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Grundsätzlich setzt sich eine solche geschäftliche Bezeichnung auch gegen eine später erfolgte Markeneintragung eines Dritten durch, indem ein Anspruch auf Löschung der jüngeren Marke gemäß § 12 MarkenG besteht. Dieser Anspruch muss jedoch gerichtlich durchgesetzt werden. Da für ein solches Verfahren die Landgerichte zuständig sind, muss man sich hierbei durch einen Anwalt vertreten lassen.

Zudem können gemäß § 15 Abs. 5 MarkenG Schadensersatzansprüche, sowie Vernichtungs- und Rückrufansprüche gemäß § 18 MarkenG und Auskunftsansprüche nach § 19 MarkenG bestehen.
Unabhängig davon, ob man eigene Rechts aus einer geschäftlichen Bezeichnung geltend machen will, eine jüngere Marke löschen lassen will oder sich gegen aus einer solchen Marke geltend gemachten Ansprüche wehrt, lässt sich der Schutz des Bandnamens als geschäftliche Bezeichnung nur durchsetzen, wenn er auch vor Gericht bewiesen werden kann. Es besteht daher immer das Risiko, die frühere Verwendung des Bandnamens nicht beweisen zu können. Dies gilt gleichfalls, falls eine andere Band aus ihrem eigenen angeblich älterem Namensrecht oder dem Recht am Unternehmenskennzeichen vorgeht. Desweiteren besteht außerdem das Risiko, dass der Bandname auf Grund der nur regionalen Tätigkeit einer Band auch nur in diesem Gebiet Schutz genießt und nicht in der gesamten Bundesrepublik. Außerdem endet der Schutz, mit der Beendigung der Tätigkeit als Band, was wiederum zu Beweisschwierigkeiten dahingehend führen kann, ob die Band noch aktiv ist.

3. Eintragung als Marke

Zur Vermeidung dieses Risikos ist es möglich, den Bandnamen als Marke eintragen zu lassen. Hierdurch erlangt der Bandname zusätzlichen Schutz als Marke und es ist Dritten gemäß § 14 Abs. 2 MarkenG insbesondere untersagt, den Bandnamen oder ein ähnliches Zeichen für Waren und Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch oder ähnlich sind, für die der Bandname eingetragen wurde.

Der Schutz als Marke beginnt mit der Eintragung ins Markenregister. Somit entfällt bereits das Risiko, die Verwendung nachweisen zu müssen. Desweiteren genießt die Marke Schutz in der gesamten Bundesrepublik, beziehungsweise bei Gemeinschaftsmarken für ganz Europa. Markeneintragungen können außerdem Schutz für Waren außerhalb des Tätigkeitsbereichs der Band bieten, beispielsweise für Fanartikel. Der Schutz besteht auch bereits vor der Aufnahme der Tätigkeit und endet auch nicht bereits mit der Einstellung der Tätigkeit, sondern nach § 49 MarkenG frühestens nach 5 Jahren.