Markenüberwachung: beobachten Sie den Markt, um rechtzeitig gegen konkurrierende Marken vorgehen zu können

Jährlich werden circa 65.000 neue Marken allein in Deutschland beim DPMA angemeldet und eingetragen. Darüber hinaus werden ca. 100.000 europäische Unionsmarken angemeldet, die ebenfalls Markenschutz in Deutschland beanspruchen. Weitere internationale Markenregistrierungen mit Schutz in Deutschland kommen dazu.

Die Wahrscheinlichkeit, dass Ihre ältere Marke durch eine der dann fast 200.000 Markenanmeldungen pro Jahr in Deutschland verletzt wird, ist daher enorm. Das deutsche Amt prüft dabei nicht, ob eine Markenanmeldung mit einer neuen Marke kollidiert. Sie bekommen davon im Regelfall nichts mit.

Daher überwachen viele Markeninhaber aktiv die Markenregister und lassen diese im Rahmen einer Markenüberwachung auf mögliche kollidierende Marken untersuchen.

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Wenn Sie Ihre starke Marke erhalten wollen, dann sollten Sie auch die Register überwachen (lassen) und gegen Neuanmeldungen entsprechend vorgehen. Tun Sie dies nicht, so kann es sein, dass der Schutz Ihrer Marke schwindet und die Marke verwässert wird. Im schlimmstem Fall ist Ihre Marke durch zahlreiche ähnliche neue Marken „nichts mehr wert“. Man sollte also seine Marke überwachen lassen und im Zweifel auch gegen Markenverletzungen vorgehen.

Was bedeutet die Markenüberwachung?

Im Rahmen einer Markenüberwachung durchsuchen wir regelmäßig für Sie die Markenregister nach neuen, potentiell kollidierenden Markenanmeldungen. Dies können natürlich identische Marken sein. Bei Wort-Bildmarken kann es auch ausreichen, wenn nur der Wortbestandteil identisch ist. Des Weiteren können ähnliche Neueintragungen Ihre Marke verletzen. Ähnlich waären neue Markenanmeldungen dann, wenn die z.B. Marken ähnlich geschrieben oder ausgesprochen werden. Darüber hinaus müssen sich natürlich die Schutzbereiche (Klassen) decken, ergänzen oder ähneln. Insofern werten wir im Rahmen der Markenüberwachung zahlreiche Kriterien aus, um Ihnen dann die aus unserer Sicht kritischen Neuanmeldungen mitzuteilen.

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Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es bei kollidierenden Markenanmeldungen?

Regelmäßig stehen Ihnen die folgenden Möglichkeiten zur Verfügung, auf Markenanmeldungen zu reagieren, die Ihre Marke verletzen:

  1. Ein freundliches Anschreiben, dass Sie Ihre Marke durch die Markenanmeldung verletzt sehen und möchten, dass die Markenanmeldung zurückgenommen wird
  2. Die Einlegung eines Widerspruchs gegen die Markenanmeldung im Rahmen der Widerspruchsfrist
  3. Die markenrechtliche Abmahnung des Markenanmelders.
  4. Die Beantragung einer einstweiligen Verfügung vor Gericht.

Soweit man das sagen kann, sind die Varianten 1 und 2 in Kombination die üblichen Varianten. In klaren Fällen sollte man in jedem Fall aber auch die Variante 3 – d.h. den Ausspruch einer markenrechtlichen Abmahnung – in Betracht ziehen.

In jedem Fall können wir Sie dabei unterstützen. Beachten Sie hierbei, dass eine unberechtigte Abmahnung durch Sie als Markeninhaber auch von den Kosten her wie ein Bumerang zurückkommen kann (Stichwort: unberechtigte Schutzrechtsverwarnung). Daher sollten Sie stets einen auf das Marken- und Kennzeichenrecht spezialisierten Rechtsanwalt – wie uns – zu Rate ziehen. Im Falle der dann berechtigten Abmahnung muss grundsätzlich auch die Gegenseite dann für Ihre Anwaltskosten aufkommen.

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Haben Sie Fragen? Gerne stehen wir Ihnen per mail oder per Telefon (089 6666 10 89) zur Verfügung.