Die internationale Registrierung von Marken
Der Inhaber einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke kann den Schutz für seine Marke im Wege der internationalen Registrierung nach dem so genannten Madrider System auf andere Staaten ausdehnen.
Die Marke wird so in einem internationalen Register eingetragen, welches von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO = World Intellectual Property Organization) verwaltet wird. Durch die internationale Registrierung einer Marke erhalten Sie in den jeweiligen Staaten denselben Schutz, wie wenn die Marke unmittelbar bei dem dortigen Markenamt angemeldet worden wäre.
Vorteil der internationalen Registrierung nach dem Madrider System ist, dass nur ein Antrag gestellt werden muss. Würde man die Marken in den jeweiligen Ländern direkt anmelden, so müsste man eine Vielzahl von Marken verwalten und wäre regelmäßig auf Vertreter vor Ort angewiesen.
Wenn Sie bereits eine deutsche, europäische oder andere nationale Marke haben und den Schutz dieser Marke international erweitern wollen, so können wir Sie gerne im Rahmen der internationalen Registrierung von Marken dabei unterstützen. Wir vertreten Sie vor der WIPO und übernehmen für Sie die ganzen Formalia wie z.B. Überwachung von Zahlungsfristen. Weiter übernehmen wir gerne für Sie Markenrecherchen im Vorfeld einer internationalen Registrierung von Marken.
Wenn Sie noch nicht Markeninhaber sind, und eine neue Marke international schützen lassen wollen, so sprechen Sie uns unverbindlich an. Wir klären dann mit Ihnen, welche Schritte nötig sind, um Ihr Vorhaben umzusetzen.
Der Inhaber einer deutschen oder europäischen Marke (Basismarke) kann den Schutz für seine Marke über die internationale Registrierung nach dem Madrider System auf andere Staaten ausdehnen.
Die internationale Marke ist also nicht eine Marke, die weltweit gilt, sondern sie bezeichnet die Schutzerweiterung einer bestehenden Marke auf ausgewählte weitere Länder. Richtigerweise heißt sie auch nicht internationale Marke sondern internationale Registrierung (IR). Diese internationale Registrierung wird über die Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf (WIPO – World Intellectual Property Organisation) angemeldet und verwaltet. Durch die internationale Registrierung wird der jeweiligen Marke derselbe Schutz gewährt wie wenn die Marke direkt in dem betreffenden Land angemeldet worden wäre
Der große Vorteil der Registrierung einer Marke über die WIPO besteht darin, dass die verschiedenen internationalen Registrierungen in den verschiedenen Ländern dann über eine Anmeldung abgewickelt und zentral verwaltet werden können.
Für die internationale Marke benötigen Sie eine so genannte Basismarke. D.h. man wählt entweder eine nationale Marke wie die deutsche Marke oder die europäische Marke aus und erstreckt den Schutz dieser Marke über die WIPO auf die entsprechenden anderen gewünschten Länder. Hat man noch keine Basismarke, so muss man erst einmal eine solche Basismarke beantragen.
Die internationale Registrierung können entweder nach Eintragung der Basismarke erfolgen oder bereits während der Anmeldung der Basismarke. Der Schutz der internationalen Marke besteht dann regelmäßig für zehn Jahre und kann durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr verlängert werden.
Wichtig: Während eines Zeitraums von fünf Jahren bleibt die internationale Registrierung abhängig von der in Bezug genommenen Basismarke. Wird also die Basismarke gelöscht, zurückgewiesen oder zurückgenommen so entfällt auch der Schutz der internationalen Registrierung. Nach Ablauf dieses Zeitraums sind die internationalen Registrierungen unabhängig vom Bestand der Basismarke.
Gerne können wir sie schnell und unverbindlich beraten, welche Weg für Sie am schnellsten und kostengünstigsten zur Eintragung einer internationalen Registrierung führt. Auch die Basismarke können wir gerne für Sie anmelden. In dem Fall helfen Ihnen unsere Pakete im Bereich der deutschen und europäischen Markenanmeldung weiter. Alternativ rufen Sie einfach kurz durch.
Markenschutz über die internationale Registrierung kann für folgende Staaten beansprucht werden*:
Albanien, Algerien, Antigua und Barbados, Armenien, Australien, Österreich, Aserbaidschan, Bahrain, Weißrussland, Belgien, Bhutan, Bosnien und Herzegowina, Botswana, Bulgarien, China, Kolumbien, Kroatien, Kuba, Zypern, Tschechische Republik, Südkorea, Dänemark, Estland, Ägypten, Finnland, Frankreich, Georgien, Ghana, Griechenland, Ungarn, Indien, Iran, Irland, Israel, Italien, Japan, Kasachstan, Kenia, Litauen, Lesotho, Kirgisistan, Liberia, Liechtenstein, Lettland, Luxemburg, Madagaskar, Mexiko, Monaco, Mongolei, Montenegro, Marokko, Mosambik, Namibia, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Oman, Philippinen, Polen, Portugal, Nordkorea, Moldawien, Rumänien, Russische Föderation, Ruanda, San Marino, São Tomé und Prinzip, Serbien, Sierra Leone, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Sudan, Swasiland, Schweden, Schweiz, syrischen Arabischen Republik, Tadschikistan, die frühere jugoslawische Republik Mazedonien, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, Vereinigtes Königreich (England), USA, Usbekistan, Vietnam und Sambia. Deutschland und die Europäische Union gehören dem Madrider Abkommen ebenso an (insgesamt 92 Länder).
Markenschutz in Ländern darüber hinaus muss direkt vor Ort beantragt werden. Auch hier können wir Ihnen über unser internationales Netzwerk behilflich sein. Mailen Sie uns einfach eine Liste mit Ihren Wunschländern. Wir sagen Ihnen dann, wie die Anmeldung Ihrer Marke ablaufen kann und wieviel es kosten wird.
*Stand April 2014
Die Kosten einer internationalen Marke sind abhängig von folgenden Faktoren:
- Ist Ihre Basismarke eine deutsche oder europäische Marke?
- Beanspruchen Sie Farbe in Ihrer Marke (Logo)?
- Wieviele Klassen hat die Basismarke und wieviele Klassen hiervon sollen Bestandteil der Internationalen Registrierung werden?
- In welchen Ländern soll Ihre Marke geschützt werden?
Wenn wir diese Informationen von Ihnen haben, können wir die Höhe der Amtsgebühren für die Registrierung Ihrer Marke ermitteln.
Hinzu kommt unser Anwaltshonorar ab 750 EUR netto.
Am besten schicken Sie uns möglichst detailliert, welche Marke Sie in welchen Ländern in welchem Umfang schützen wollen und wir machen Ihnen ein individuelles Angebot.
