Schutzunfähigkeit von Bildmarken, die Wappen oder Staatszeichen enthalten

Zeichen müssen schutzfähig sein, damit sie auch als Marke registriert werden können.Schutzfähig sind sie dann, wenn sie unterscheidungskräftig sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof sind Wortmarken dann unterscheidungskräftig,…

Die glorreichen Sieben! - Markentipps

7 Tipps für eine erfolgreiche Marke.Marken sind ein zentraler Wert eines erfolgreichen Unternehmens. Um eine Marke erfolgreich zu führen und zu verteidigen, stehen die folgenden 7 Markenregeln im Fokus:Regel 1: Wer zuerst kommt mahlt zuerst:…

Warum eine Markenanmeldung Sinn macht

Als Inhaber einer eingetragenen Marke haben Sie das ausschließliche Recht, diese Marke im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. So können Sie schnell und einfach durch eine vergleichsweise kleine Investition in Ihr Unternehmen Ihre Produkte…
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Ist ein Legostein als Marke schutzfähig?

Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Zeichen (hier: der Legostein) ausschließlich aus einer Form besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erforderlich ist, sind diejenigen Merkmale außer Betracht…