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Urheberschutz durch Prioritätsnachweis

Um kreative Werke, Designs u.a. zu schützen kann man diese beim Notar hinterlegen. Man kann diese aber auch zeitgemäß online und fälschungssicher dokumentieren lassen. Auf www.prionachweis.de bietet Ihnen die Kanzlei Breuer Lehmann ab sofort…
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Grupo BodyVital / Lisa Helk mahnen aktuell ab

Kürzlich sind hier Abmahnungen aus dem Hause Grupo BodyVital /Lisa Helk aus Spanien aufgeschlagen.Das Problem? Lisa Helk hat sich die europäische Gemeinschaftsmarke "BodyVital" in der Klasse 41 für "Fernkurse; Seminare (Veranstaltung und…
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Abmahnung aus Spanien

mit folgendem Hinweis erhalten:"Da aufgrund der, krisenbedingten Situation der spanischen Post Schreiben mit langen Postlaufzeiten ankommen bzw. nicht oder falsch zugestellt werden bitten wir vorab um schnellen eMailwechsel."ohne Wor…
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Kaffeekapseln haben keinen umfassenden Patentschutz

Der Fall “NESSPRESSO” “Ethical Coffee Company”, ein schweizer Unternehmen, das seit 2010 biologisch abbaubare und zu Nespresso-Maschinen kompatible Kaffeekapseln in Frankreich herstellt, vertreibt diese seit 2011 in ganz Europa. Der…
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Facebook-Seite geklaut?

Unsere Kanzlei hat erfolgreich eine einstweilige Verfügung erwirkt, mit deren Hilfe unsere Mandanten ihre Facebook-Seite zurückerhalten haben.Was war geschehen?Die Kontrahenten waren einmal Kooperationspartner in vertrauensvoller Zusammenarbeit…
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Designschutz bei Kinderwägen - wer innovatives Design hat, wird vom Geschmacksmusterschutz belohnt!

“ Im Ausland hergestellt - im Inland vertrieben” - BGH, Urteil vom 28. September 2011, I ZR 23/10 Kinderwagen v. Kinderwagen - der Fall: Die Klägerin, mit Sitz in den Niederlanden ist Inhaberin des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters…
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Irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen

Wir hatten bereits darüber berichtet. >>hier<<Nimmt man eine Markenanmeldung in Deutschland vor, so wird die Anmeldung der Marke im Markenregister veröffentlicht. Das Markenregister ist dann auch eine prima Datenbank für Betrüger…
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Fax-Abzocke mit Internet-Branchenverzeichnis unwirksam!

Hurra! Der BGH hat ein schönes Urteil zur Fax-Abzocke bei "gewerblichen Einträgen" gesprochen.Haben Sie als GmbH-Inhaber oder Markenanmelder auch schon Post vermeintlich offizieller Art erhalten und sind dann über reingelegt worden? GmbH-Gründer,…
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"Ethikbank" nicht als Marke schutzfähig

Ethikbank, was ist das eigentlich? Das Bundespatentgericht in Markensachen meint in einer neueren Entscheidung zum einen, es sei eine Bank, ein Institut das also Geldgeschäfte macht. Zum anderen meint es auch, dass der Begriff "Ethik" dann…
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Abmahnung: E-Liquids "D'Doff" v. Davidoff et al.

Liquids sind in aller Munde. Nicht nur sprichwörtlich. E-Zigaretten sind auf dem Vormarsch und damit geht auch schon der Konkurrenzkampf los. Ähnlich wie bei Parfümplagiaten ("duftet wie Joop"/ "wie Calcin Klein" etc.) versuchen auch Hersteller…
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Keine Streitwertherabsetzung bei rechtsmißbräuchlicher Prozessführung

Das LAG München hat zu Recht einen Antrag auf Herabsetzung des Streitwerts zurückgewiesen (§ 142 MarkenG), da es der Antragsgegner bei klarer Rechtslage durch sein (stures) Verhalten erst zu dem Verfahren hatte kommen lassen. Was war geschehen? Der…