,

Designschutz bei Kinderwägen - wer innovatives Design hat, wird vom Geschmacksmusterschutz belohnt!

“ Im Ausland hergestellt - im Inland vertrieben” - BGH, Urteil vom 28. September 2011, I ZR 23/10 Kinderwagen v. Kinderwagen - der Fall: Die Klägerin, mit Sitz in den Niederlanden ist Inhaberin des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters…
,

Irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen

Wir hatten bereits darüber berichtet. >>hier<<Nimmt man eine Markenanmeldung in Deutschland vor, so wird die Anmeldung der Marke im Markenregister veröffentlicht. Das Markenregister ist dann auch eine prima Datenbank für Betrüger…
, ,

Fax-Abzocke mit Internet-Branchenverzeichnis unwirksam!

Hurra! Der BGH hat ein schönes Urteil zur Fax-Abzocke bei "gewerblichen Einträgen" gesprochen.Haben Sie als GmbH-Inhaber oder Markenanmelder auch schon Post vermeintlich offizieller Art erhalten und sind dann über reingelegt worden? GmbH-Gründer,…
,

"Ethikbank" nicht als Marke schutzfähig

Ethikbank, was ist das eigentlich? Das Bundespatentgericht in Markensachen meint in einer neueren Entscheidung zum einen, es sei eine Bank, ein Institut das also Geldgeschäfte macht. Zum anderen meint es auch, dass der Begriff "Ethik" dann…
,

Abmahnung: E-Liquids "D'Doff" v. Davidoff et al.

Liquids sind in aller Munde. Nicht nur sprichwörtlich. E-Zigaretten sind auf dem Vormarsch und damit geht auch schon der Konkurrenzkampf los. Ähnlich wie bei Parfümplagiaten ("duftet wie Joop"/ "wie Calcin Klein" etc.) versuchen auch Hersteller…
,

Keine Streitwertherabsetzung bei rechtsmißbräuchlicher Prozessführung

Das LAG München hat zu Recht einen Antrag auf Herabsetzung des Streitwerts zurückgewiesen (§ 142 MarkenG), da es der Antragsgegner bei klarer Rechtslage durch sein (stures) Verhalten erst zu dem Verfahren hatte kommen lassen. Was war geschehen? Der…

Schutzunfähigkeit von Bildmarken, die Wappen oder Staatszeichen enthalten

Zeichen müssen schutzfähig sein, damit sie auch als Marke registriert werden können.Schutzfähig sind sie dann, wenn sie unterscheidungskräftig sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof sind Wortmarken dann unterscheidungskräftig,…

Die glorreichen Sieben! - Markentipps

7 Tipps für eine erfolgreiche Marke.Marken sind ein zentraler Wert eines erfolgreichen Unternehmens. Um eine Marke erfolgreich zu führen und zu verteidigen, stehen die folgenden 7 Markenregeln im Fokus:Regel 1: Wer zuerst kommt mahlt zuerst:…

Warum eine Markenanmeldung Sinn macht

Als Inhaber einer eingetragenen Marke haben Sie das ausschließliche Recht, diese Marke im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. So können Sie schnell und einfach durch eine vergleichsweise kleine Investition in Ihr Unternehmen Ihre Produkte…
,

Ist ein Legostein als Marke schutzfähig?

Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Zeichen (hier: der Legostein) ausschließlich aus einer Form besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erforderlich ist, sind diejenigen Merkmale außer Betracht…