, ,

Artenschutz im Markenschutz: Genießt der DFB-Adler den Markenschutz zu Recht?

Kaum hat die Nationalmannschaft mit dem 4. Weltmeistertitel den sportlichen Gipfel erreicht, beginnt der Ansturm auf die neuen Nationaltrikots mit vier Sternen. Schon droht dem DFB allerdings der Verlust seiner deutschen und europäischen Marke…
,

Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben

Schützt Kuckucksuhr und böhmisches Kristall: Der geografische Herkunftsschutz für den Non-Food-Bereich soll kommenDarüber, ob auch Produkte, die nicht in die Lebensmittelbranche gehören bzw. aus dem so genannten Non-Food Bereich stammen,…
,

Geografische Herkunftsangaben

BundespatentgerichtBPatG, Beschl. v. 21.11.2013 – 30 W (pat) 28/11Ablehnung einer geschützten geografischen Angabe nur bei unzweifelhafter Annahme einer Gattungsbezeichnung - Bayrisch Blockmalz§ 130 MarkenG; Artikel 3 Nr. 6, Artikel…
,

Verwendung des (R) - Symbols für Marken

Das Symbol „R im Kreis“ sollte erst dann verwendet werden, wenn die Marke im Markenregister eingetragen wurde und auch nur solange sie eingetragen ist (Ende der Schutzfrist einer Marke beachten!). Wird das "R im Kreis" verwendet, obwohl…
, , ,

Rock am Ring: wem gehören die Namensrechte?

Rechte am Namen eines Musikfestivals Nach 29 Jahren am Nürburgring zieht das Festival “Rock am Ring” im nächsten Jahr um. Dass mit diesem örtlichen Wechsel wohl auch ein Namenswechsel verbunden sein wird, wurde heute vom LG Koblenz im…
, ,

Abmahnung Marke "Romantik Hotel"

Die Rechtsanwaltskanzlei MAS & P Rechtsanwälte verschickt im Auftrag der Romantik Hotels & Restaurants AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Benutzung des Zeichens “Romantik Hotel” für das Anbieten und Bewerben…

Darf man noch Bilder vor weißem Hintergrund machen?

Das US-Patentamt (USPTO) hat Amazon ein Patent erteilt, mit dem eine bestimmter Studioaufbau, zur Erzeugung eines makellos weißen Hintergrunds für Foto- oder Filmaufnahmen, geschützt wird. Das meldet unter anderem SPIEGEL ONLINE, unter Bezugnahme…
, ,

Der Weiterverkauf von Konzertkarten vor Vorverkaufsstart

Die Grundsätze für den Weiterverkauf von Bundesligatickets gelten entsprechend bei der Weiterveräußerung von Konzertkarten. Hierzu hat das LG Hamburg ein Urteil erlassen, dem die Konstellation zu Grunde lag, dass bereits vor Beginn des…
, ,

Namensfindung: der erste Schritt zur erfolgreichen Marke

Vor der Markenanmeldung: den richtigen Namen finden Produkte, Unternehmen und Marken gibt es wie Sand am Meer. Da ist es gar nicht so leicht, mit der eigenen Idee richtig aufzufallen und in Erinnerung zu bleiben. Aus diesem Grund macht es Sinn,…
,

Kostenerstattung bei Abmahnung

Keine Kostenerstattung bei Abmahnung, wenn keine Unterlassungsklage erhoben wirdSei es im Markenrecht, Urheberrecht, im Wettbewerbsrecht oder Designrecht: Abmahnkosten sind regelmäßig vom Verletzer zu tragen. Eine Ausnahme liegt nur dann…

Facebook Admins - Recht auf Wiederzulassung als Administrator nach Rauswurf?

Wieder einmal ein interessantes Urteil zu facebook und social-media Gruppen allgemein. Geklagt hatte hier ein ehemaliger Administrator einer facebook-Gruppe, der von den anderen Gruppenmitgliedern offenbar rausgeworfen wurde. Für manche ist…

Wertvollste Marken der Welt 2014: Apple (Platz 1), Telekom (Platz 14)

Jede Marke hat ihren Wert. Die wertvollsten Marken der Welt hat das Beratungsunternehmen Brand Finance gekürt: An der Spitze des Rankings Brand Finance Global 500 steht Apple; als bestplatzierte deutsche Marke verdrängt die Telekom erstmals…