Designschutz in den USA und Japan

Die Anmeldung von Design bzw. internationalen Geschmacksmustern war bisher nicht ganz so komfortabel wie die internationale Anmeldung von Marken. Über die "Weltorganisation für geistiges Eigentum" (WIPO) besteht nun die Möglichkeit, internationale…
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Fast Track: Beschleunigte Markenanmeldung für Europa

"Are you ready for the FAST TRACK?" - fragt das europäische Markenamt nun Ab sofort kann man auch beim europäischen Harmonisierungsamt (HABM - DAS zuständige Amt für Markenanmeldungen und Designschutz in Europa) die beschleunigte Anmeldung…
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NEU* Titelschutz-Magazin: rund um das Thema Titelschutz und Titelschutzanzeige

Für Kreative und Verlage, welche die Titel Ihrer Werke wie z.B. Buchtitel, Zeitschriftentitel, Softwaretitel oder Veranstaltungstitel rechtzeitig vor Veröffentlichung ihres Werks schützen lassen wollen, bietet sich die Titelschutzanzeige…
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Urheberschutz für FAQs - Kopieren von Produktbeschreibungen unzulässig

Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 06.05.2014 (Az: I-20 U 174/12) die Übernahme der Produktbeschreibung eines Onlineshops untersagt. Der Textklau durch einen Konkurrenten verstößt gegen das Urheberrecht. Im zu entscheidenden Fall…
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Artenschutz im Markenschutz: Genießt der DFB-Adler den Markenschutz zu Recht?

Kaum hat die Nationalmannschaft mit dem 4. Weltmeistertitel den sportlichen Gipfel erreicht, beginnt der Ansturm auf die neuen Nationaltrikots mit vier Sternen. Schon droht dem DFB allerdings der Verlust seiner deutschen und europäischen Marke…
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Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben

Schützt Kuckucksuhr und böhmisches Kristall: Der geografische Herkunftsschutz für den Non-Food-Bereich soll kommenDarüber, ob auch Produkte, die nicht in die Lebensmittelbranche gehören bzw. aus dem so genannten Non-Food Bereich stammen,…
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Geografische Herkunftsangaben

BundespatentgerichtBPatG, Beschl. v. 21.11.2013 – 30 W (pat) 28/11Ablehnung einer geschützten geografischen Angabe nur bei unzweifelhafter Annahme einer Gattungsbezeichnung - Bayrisch Blockmalz§ 130 MarkenG; Artikel 3 Nr. 6, Artikel…
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Verwendung des (R) - Symbols für Marken

Das Symbol „R im Kreis“ sollte erst dann verwendet werden, wenn die Marke im Markenregister eingetragen wurde und auch nur solange sie eingetragen ist (Ende der Schutzfrist einer Marke beachten!). Wird das "R im Kreis" verwendet, obwohl…
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Rock am Ring: wem gehören die Namensrechte?

Rechte am Namen eines Musikfestivals Nach 29 Jahren am Nürburgring zieht das Festival “Rock am Ring” im nächsten Jahr um. Dass mit diesem örtlichen Wechsel wohl auch ein Namenswechsel verbunden sein wird, wurde heute vom LG Koblenz im…
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Abmahnung Marke "Romantik Hotel"

Die Rechtsanwaltskanzlei MAS & P Rechtsanwälte verschickt im Auftrag der Romantik Hotels & Restaurants AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Benutzung des Zeichens “Romantik Hotel” für das Anbieten und Bewerben…

Darf man noch Bilder vor weißem Hintergrund machen?

Das US-Patentamt (USPTO) hat Amazon ein Patent erteilt, mit dem eine bestimmter Studioaufbau, zur Erzeugung eines makellos weißen Hintergrunds für Foto- oder Filmaufnahmen, geschützt wird. Das meldet unter anderem SPIEGEL ONLINE, unter Bezugnahme…
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Der Weiterverkauf von Konzertkarten vor Vorverkaufsstart

Die Grundsätze für den Weiterverkauf von Bundesligatickets gelten entsprechend bei der Weiterveräußerung von Konzertkarten. Hierzu hat das LG Hamburg ein Urteil erlassen, dem die Konstellation zu Grunde lag, dass bereits vor Beginn des…