Jetzt ist es doch soweit gekommen. Großbritannien wird die EU verlassen. So ist es zumindest nach dem jüngsten Referendum zum #BREXIT angedacht.

Doch was passiert mit supranationalen Rechten? Sprich: der Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke), dem EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder anderen gewerblichen Schutzrechten? Den Inhabern von EU-Marken und EU-Designs kann man derzeit nur anraten, sich für den “worst case” vorzubereiten. Nämlich, dass die europäische Unionsmarke im Falle des Austritts von Großbritannien keine unmittelbare Wirkung mehr in UK haben wird.

Verschiedene Szenarien sind vorstellbar. Dass es eine Umsetzungsfrist für die Umwandlung oder Anmeldung einer UK-Marke bekommt. Dass man als Markeninhaber eine Art Gleichstellung erhält, was jedoch unwahrscheinlich ist. Dass es einfach einen “Cut” geben wird und man sich selbständig um den Schutz einer Marke in UK über das nationale Markenanmt (UK Intellectual Property Office) kümmern muss.

Wie dem auch sei, es besteht derzeit keine Gewissheit über den Schutz von Markenrechten in UK. Die sicherste und derzeit praktikabelste Lösung besteht allein darin, parallel zur bestehenden EU Marke eine nationale UK-Marke anzumelden. Inhaber einer europäischen Marke können dies jetzt tun. Markenanmelder sollten in Erwägung ziehen, gleich zur EU-Marke parallel oder spätestens innerhalb von 6 Monaten nach EU-Markenanmeldung im Wege der IR-Marke eine UK-Marke anzumelden.

Die Unionsmarke können Sie hier ab EUR 279 netto anmelden.

Gerne können wir Sie dabei unterstützen. Wenn Sie Fragen haben, rufen Sie uns einfach an: 089 6666 10 89. Wir freuen uns, Ihnen weiterhelfen zu können.

P.S.: “TREXIT = Trademark Exit”….

Im Jahr 2015 wurden in Deutschland 69 130 Marken angemeldet und 65 676 Marken eingetragen. Der Trend zur eingetragenen eigenen Marke ist damit ungebrochen. 615 deutsche Marken haben wir als Kanzlei zur Anmeldung gebracht, was uns mittlerweile auf Platz 1 der Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen befördert hat (Worlds leading trademark professionals)

Pressemittelung DPMA (Auszug):

“69 130 nationale Marken wurden im Jahr 2015 in Deutschland neu angemeldet, 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Aufwärtstrend der letzten Jahre hat sich damit fortgesetzt. 46 484 Marken wurden 2015 ins Markenregister eingetragen, also mehr als 180 neue Marken pro Arbeitstag.

Auch im vergangenen Jahr stammten die meisten Markenanmeldungen aus Nordrhein-Westfalen (14 794). Mit 205 Anmeldungen pro 100 000 Einwohner ist Hamburg in relativen Zahlen das kreativste Bundesland. Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegt 2015 die Bayer Intellectual Property GmbH mit 97 Eintragungen, gefolgt von der Merck KGaA mit 84 Eintragungen und der Merz Pharma GmbH & Co. KGaA mit 71 Eintragungen.

Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 797 223 nationale Marken eingetragen.

Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Nachfrage gegenüber 2014 noch deutlicher angestiegen: 4 528 Marken und damit 11,4 Prozent mehr als im Vorjahr wurden im Jahr 2015 beim DPMA angemeldet.
Insgesamt betrachtet haben die Anmeldungen von nationalen und internationalen Marken beim DPMA im zurückliegenden Jahr um 4,2 Prozent zugenommen.
Im Aufwärtstrend liegt auch die Nutzung unserer Online-Anmeldewege: 60,0 Prozent der nationalen Anmeldungen wurden 2015 elektronisch getätigt (2014: 52,5 Prozent).”

Die Infografik zur Statistik finden Sie hier: Infografik Markenanmeldung Deutschland 2015

BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE ist nach einer Auswertung des internationalen Magazins World Trademark Review (The World’s Leading Trademark Professionals 2016) die Kanzlei mit den meisten Markenanmeldungen in Deutschland 2015/16. Wir belegen damit Platz 1 unter den Top Kanzleien für Markenanmeldungen. Nachdem wir bereits in den vergangenen Jahren Platz 2 belegt haben, freuen wir uns, dass immer mehr Mandanten uns das Vertrauen schenken. Vielen Dank!

Seit der Kanzleigründung in 2012 hat BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE damit über 2300 Marken erfolgreich angemeldet.