Die Einteilung von Marken richtet sich nach der so genannten Nizza-Klassifikation, die in regelmäßigen Abständen aktualisiert wird. Die Einteilung von Geschmacksmustern richtet sich nach der so genannten Locarno-Klassifikation.
Die Locarno-Klassifikation hat “nur verwaltungsmäßige Bedeutung” und bindet die Vertragsstaaten nicht “hinsichtlich der Art und des Umfangs des Schutzes des [in einer bestimmten Weise klassifizierten] [gewerblichen] Musters oder Modells ” (Locarno-Abkommen, Art. 2 Abs. 1).
Die Locarno-Klassifikation dient daher insbesondere dem besseren Auffinden der sprichwörtlichen Nadel im Heuhaufen der Geschmacksmusterregister.
Hier finden Sie die Einteilung der Klassen für Geschmacksmuster, die für das deutsche Geschmacksmuster wie auch das europäische und internationale Geschmacksmuster gelten:
Gleichzeitig sieht man, was alles als eingetragenes Design geschützt werden kann.
KLASSE 1 Nahrungsmittel
KLASSE 2 Bekleidung und Kurzwaren
KLASSE 3 Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 4 Bürstenwaren
KLASSE 5 Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- und Naturstoffen
KLASSE 6 Möbel
KLASSE 7 Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 8 Werkzeuge und Kleineisenwaren
KLASSE 9 Verpackungen und Behälter für den Transport oder den Warenumschlag
KLASSE 10 Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte
KLASSE 11 Ziergegenstände
KLASSE 12 Transport- und Hebevorrichtungen
KLASSE 13 Apparate zur Erzeugung, Verteilung oder Umwandlung von elektrischer Energie
KLASSE 14 Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen
KLASSE 15 Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 16 Fotografische, kinematografische und optische Artikel
KLASSE 17 Musikinstrumente
KLASSE 18 Druckerei- und Büromaschinen
KLASSE 19 Papier- und Büroartikel, Künstler- und Lehrmittelbedarf
KLASSE 20 Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder
KLASSE 21 Spiele, Spielzeuge, Zelte und Sportartikel
KLASSE 22 Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang und zur Schädlingsbekämpfung
KLASSE 23 Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungsund Klimaanlagen, feste Brennstoffe
KLASSE 24 Medizinische- und Laborausrüstungen
KLASSE 25 Bauten und Bauelemente
KLASSE 26 Beleuchtungsapparate
KLASSE 27 Tabakwaren und Raucherartikel
KLASSE 28 Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen
KLASSE 29 Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung und Rettung
KLASSE 30 Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren
KLASSE 31 Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
KLASSE 32 Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen
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