Produktdesign gegen Nachahmer schützen: das eingetragene Design (Geschmacksmuster)*

*bis zum 31.12.2013 hieß das eingetragene Design in Deutschland noch Geschmacksmuster)

Sie haben eine neues und optisch einzigartiges Produktdesign, ein schickes Kleidungsstück, schönen Schmuck oder ein neues Designer-Gadget entwickelt und wollen es gegen Nachahmung schützen? Dann sollten Sie über Designschutz nachdenken. Gerne helfen wir Ihnen mit unseren Leistungspaketen zum eingetragenen Design / Geschmacksmuster weiter.

Unsere Leistung im Überblick

  • Anwaltliche Beratung zur Schutzfähigkeit Ihres Designs als Geschmacksmuster
  • Vergünstigte Anmeldung Ihres Designs (DPMA)
  • Elektronische Anmeldung Ihres Designs vor dem zuständigen Patent- und Markenamt
  • Übersendung der Design-Urkunde

Schicken Sie uns einfach Bilder von Ihrem Design über das unten stehende Formular. Wir bereiten dann die Anmeldung beim zuständigen Amt für Designschutz (Deutsches Patent- und Markenamt oder europäisches Harmonisierungsamt)vor.

Designschutz in Deutschland, Europa und International

Designschutz Deutschland

EUR199+60€ Amtsgebühren
  • Schutz vor Nachahmern Ihrer Produkte in Deutschland
  • kostengünstige und schnelle elektronische Anmeldung
  • Dauer bis zum Erhalt der Urkunde: 2-3 Wochen
  • EXPRESS-Bearbeitung möglich:
    Anmeldung Ihres Designs innerhalb 48 Stunden (zzgl. 100 EUR netto)

Designschutz Europa

EUR279+350€ Amtsgebühren
  • Designschutz in 28 Ländern der Europäischen Union
  • kostengünstiger Schutz Ihrer Produkte vor Nachahmern in ganz Europa
  • Dauer bis zum Erhalt der Urkunde: 3-5 Monate
  • EXPRESS-Bearbeitung möglich:
    Anmeldung Ihres Designs innerhalb 48 Stunden (zzgl. 100 EUR netto)

Designschutz International

EUR499zzgl. Amtsgebühren
  • Schutz Ihres Produktdesigns in Ländern ausserhalb Europas
  • Elektronische Anmeldung Ihres Designs durch spezialisierte Rechtsanwälte
  • Schutz in bis zu 60 Ländern weltweit
  • Da die Amtsgebühren in den einzelnen Ländern variieren, mailen Sie uns Ihre Wunschländer. Wir machen Ihnen ein individuelles Angebot!

Durch das eingetragene Design, früher: Geschmacksmuster, können Sie Ihre Produkte effektiv gegen Nachahmer schützen. Als Inhaber eines eingetragenen Designs hat man das Recht, Dritten die ungefragte geschäftliche Verwendung des Designs zu untersagen und bei nachgewiesener Verletzung Schadenersatz bis hin zur Vernichtung von Plagiaten zu verlangen.

Folgende Designarten werden typischerweise durch ein eingetragenes Design (Geschmacksmuster) geschützt:

Modedesign, Verpackungsdesign, Produktdesign, Schmuckdesign, Textildesign, Architekturdesign, Automobildesign,  Corporate Design, Logos, Grafikdesign

Als Design lässt sich grundsätzlich alles schützen, was wirklich Design ist. Designschutz betrifft den Schutz der Gestaltung einer Oberfläche (Stoffe, Tapete, Logo) oder die Gestaltung eines dreidimensionalen Produktes. Geschützt ist, was man bestimmungsgemäß sieht, also das äußere Design eines Produkts (Linien, Konturen, Farben etc.).

Ausgeschlossen vom Designschutz sind daher rein technisch bedingte Formgebungen. Auch kann man nicht das als Design schützen, was der Verwender bestimmungsgemäß nicht sieht wie z.B. Motoren und Bauteile im Inneren eines Produkts.

Durch das eingetragene Design oder Geschmacksmuster schützt man also das schicke Design der Kaffeemaschine, aber nicht die inneren, technischen Merkmale. Das ist dem Patent oder Gebrauchsmuster vorbehalten. Durch ein Patent kann man allerdings wiederum nicht verhindern, dass das schicke Design kopiert wird. Das geht nur über das eingetragene Design!

Als eingetragenes Design wird ein Design geschützt, das neu ist und Eigenart hat.

Ein Design gilt als neu, wenn bis zu 12 Monaten vor dem Anmeldetag kein identisches Design veröffentlicht wurde. Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.

Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Es muss sich also “abheben” von bisher bekannten Designs.

Diese Schutzvoraussetzungen werden bei Eintragung durch das Amt nicht geprüft.

Ein ganz praktsicher Vorteil besteht in dem eingetragenen Design darin, dass sich dadurch gegenüber Plattformen wir eBay, Amazon, dawanda & Co. beweisen lässt, dass man Inhaber eines geschützten Designs ist. Die Durchsetzung der Rechte durch Zusendung der amtlichen Eintragungsurkunde an die Betreiber der Plattformen unter Beschreibung des verletzenden Angebots führt regelmäßig sehr schnell zur Löschung des entsprechenden Angebots oder der Auktion. Der praktische Nutzen eines amtlich eingetragenen Designs ist hier sehr groß.

Allerdings sollte man sich auch dessen bewusst sein, dass ein eingetragenes Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster ungeprüfte Schutzrechte sind. Kann der vermeintliche Verletzer nachweisen, dass das Design nicht hätte eingetragen werden dürfen, weil es zum Anmeldezeitpunkt nicht mehr neu war oder gegenüber bisherigen, bekannten Designs keine Eigenart aufweist, dann kann das Löschen-Lassen des Angebots zum Bumerang werden. Der vermeintliche Verletzer kann dann Schadenersatzansprüche geltend machen. Insofern sollten Sie sich beraten lassen, wenn Sie gegen Dritte aus Ihrem eingetragenen Design vorgehen wollen. Dann wird das effektiv und sicher auch ohne Folgekosten gelingen.

Mandanten über uns

Wir haben sehr schnell Antworten erhalten. Wurden ausführlich beraten. Vorbehaltlos zu empfehlen. Vielen Dank

Mandantin, via Ekomi
Sehr, sehr Professionell und auch noch Sympathisch. Ich fühle mich wirklich sehr gut aufgehoben.Ich bewerte hier mit reine und ehrliche Gewissheit.

Mandantin, via Ekomi
Recherche und Beratung waren immer äußerst treffend und kompetent. Gefallen hat mir auch der schnelle Service.

A. Retz, Finanzmanagement
Eine kompetente, persönliche Beratung und eine schnelle, zuverlässige Bearbeitung zu einem sehr guten Preis.

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Breuer Lehmann Rechtsanwälte sind in ihrem Metier fachkundig und zeichnen sich durch eine herausragende Beratung aus.

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ZUR MARKENANMELDUNG

Sie wollen eine Marke anmelden? Dann gelangen Sie über die folgenden Links direkt zu unseren Festpreisangeboten zur Markenanmeldung:

// Designschutz online beauftragen // (Geschmacksmuster)

Um uns mit der Anmeldung eines Designs zu beauftragen, füllen Sie einfach das folgende Formular aus. Sie erhalten sofort eine Eingangsbestätigung. Wir bearbeiten den Auftrag dann innerhalb der nächsten 4-5 Werktage.

  1. (erforderlich)
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  6. Soll der/die Designer/in in der Anmeldung namentlich genannt werden?
  7. (erforderlich)
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  9. Wie haben Sie von uns erfahren?


 

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